Bericht zur Wasserver- und Abwasserentsorgung in Mecklenburg-Vorpommern sorgt für Diskussion
07.02.2005
Der Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern hat in seinem jüngsten Bericht zur Wasserver- und Abwasserentsorgung in Mecklenburg-Vorpommern die Ergebnisse seiner Untersuchungen zum Abwasserbereich für die Jahre 2002 bis 2003 veröffentlicht.
Mit seiner Anregung, gegebenenfalls auch einen Rückbau nicht ausgelasteter Kläranlagen in Erwägung zu ziehen, um so längerfristig Kosteneinsparungen zu erzielen, hat der Landesrechnungshof besonders hohe Wellen in der öffentlichen Diskussion der Abwassersituation verursacht.
Der Innenausschuss beschäftigt sich gegenwärtig mit der Novellierung des Kommunalabgabengesetzes. Da der Wasser- und Abwasserbereich einschließlich der Gestaltung der Kosten einen großen Teil der Regelungen des Kommunalabgabengesetzes einnimmt, erwartet der Ausschuss von einer näheren Behandlung des Rechnungshofs-Berichts Hinweise für seine weiteren Beratungen zum Kommunalabgabengesetz.
Der vollständige Bericht kann als PDF-Dokument auf den Seiten des Landtags Mecklenburg-Vorpommern abgerufen werden.
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