Emschergenossenschaft sucht private Partner - aber nicht für den Anlagenbetrieb

06.03.2007

Falschmeldung sorgt für Verwirrung - Die Emschergenossenschaft geht bei der Vorbereitung der Ausschreibung für den geplanten, 51 Kilometer langen Emscherkanal zwischen Dortmund und Dinslaken neue Wege: Ein europaweites „Markterkundungsverfahren“ soll Klarheit bringen, ob bei der Ausschreibung der Bauleistungen eine Paketlösung im Verbund mit Finanzierung und gegebenenfalls auch bauliche Unterhaltung des 800 Mio-Euro-Projekts Kosteneinsparungen bringt.

Im Anschluss an die Planung folgt die Ausschreibung der Bauleistungen – das ist seit Anfang der 1990er Jahre der normale Weg bei der Entstehung des neuen Emscher-Systems. Bisher insgesamt 176 Kilometer unterirdische Kanäle hat die Emschergenossenschaft auf diese Weise durch private Firmen bauen lassen. Bei dem kommenden Großprojekt Emscherkanal könnte es dagegen sein, dass Anbieter noch viel schärfer kalkulieren, wenn Sie auch das Finanzierungsmodell ihrer Wahl oder die langfristige Gewährleistung für den Kanal in ihre Rechnung mit einbeziehen können.

Irreführend ist dagegen eine Meldung, die der Bundesverband der deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) über die Emschergenossenschaft verbreitet: Der BDE suggeriert in einer Pressemitteilung, der zentrale Abwasserkanal "soll in Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft gebaut, finanziert und betrieben werden".

"Es geht überhaupt nicht um den Betrieb unseres zukünftigen Emscher-Kanals, sondern in dem momentan laufenden Markterkundungsverfahren wollen wir feststellen, ob es Auftragnehmer gibt, die den Kanal für uns nicht nur bauen, sondern gegebenenfalls auch finanzieren und unterhalten würden", stellt Dr. Jochen Stemplewski, Vorstandsvorsitzender der Emschergenossenschaft, klar.

Der Unterschied zwischen Betrieb und Unterhaltung ist wesentlich: Wenn sich ein Bauunternehmen nicht nur zum Bau einer Anlage, sondern auch zu langfristigen Unterhaltung derselben vertraglich verpflichtet, bedeutet dies nicht mehr und nicht weniger als eine ständige Verfügbarkeit der Anlage, für die der Bauunternehmer durch prompte Reparatur oder rechtzeitig beschafften Ersatz sorgen muss. Ähnlich ist es beispielsweise beim Leasing: Wer ein Auto least, hat Anspruch auf ein Ersatzfahrzeug, wenn der erste Wagen mit einem Schaden liegen bleibt. Aber betreiben - das bedeutet den Wagen zu fahren!

"Für die Emschergenossenschaft ist es ausgeschlossen, dass Dritte unsere Anlagen betreiben, denn im Betrieb liegt unsere Kernkompetenz", betont Dr. Stemplewski, "im übrigen lässt sich der Betrieb des Emscher-Systems mit seinen vielen aufeinander abgestimmten Komponenten wie Kanälen, Kläranlagen, Pumpwerken, Regenwasserbehandlungsanlagen und Rückhaltebecken sinnvoll nur aus einer Hand betreiben".

Die Emschergenossenschaft überwacht ihr Netz geschlossener Abwasserkanäle mit derzeit 172 Kilometern Gesamtlänge sowie 103 Pumpwerken, 51 Regenwasserbehandlungsanlagen und drei Großkläranlagen rund um die Uhr von der Betriebsführungszentrale in Bottrop aus. Dort laufen alle Fäden zusammen, lässt sich jederzeit per Fernleitung feststellen, welche Parameter und Messwerte erreicht werden und ob irgendwo eine Störung vorliegt. Betriebsmitarbeiter der Emschergenossenschaft sind Tag und Nacht in Bereitschaft, um in den Anlagen bei Bedarf nach dem Rechten zu sehen.

Was der BDE in seiner Pressemitteilung als große Neuigkeit über die Emschergenossenheit verbreitet, sind im übrigen triviale Feststellungen: Die Aussage, dass die Emschergenossenschaft beim Bau des Kanals "Privatunternehmen mit ins Boot holt", ist schon deshalb eine Selbstverständlichkeit, weil alle Kanäle - überhaupt alle Anlagen - der Emschergenossenschaft durch private Unternehmen gebaut worden sind. Dafür wendet das Gesamtunternehmen Emschergenossenschaft / Lippeverband Jahr für Jahr über 200 Mio. Euro auf.


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