Neue Schwellenwerte für die Jahre 2008/2009

23.01.2008

Gerade hatte man sich mit der VOB/A 2006, VOL/A 2006 an die geänderten Schwellenwerte gewöhnt. Danach waren Bauleistungen ab einer Netto-Auftragssummer von 5.278.000,- € europaweit auszuschreiben. Für Liefer- und Dienstleistungen galt ein Schwellenwert von 211.000,- €. Aufgrund der anhaltenden Dollar-Schwäche gelten seit dem 01. Januar 2008 abermals andere Schwellenwerte!

Nach Art. 78 der Vergabekoordinierungsrichtlinie und Art. 69 der sog. Sek-torenrichtlinie setzt die EU-Kommission die Schwellenwerte unter Berücksichtigung der veränderten Relation zwischen Euro und den Dollar-basierten sog. Sonderziehungsrechten alle zwei Jahre fest.

Für die Jahre 2008 und 2009 hat die EU-Kommission die neuen Werte am 04. Dezember 2007 bekannt gemacht (Abl. EU Nr. L 317 vom 05. Dezember 2007, Seite 34). Aufgrund der anhaltenden Dollar-Schwäche sind die Schwellenwerte erneut gesunken!

Sie betragen jetzt
  • 5.150.000,- € (zuvor 5.278.000,- €) für Bauvergaben durch klassische wie durch Sektoren-Auftraggeber (§ 2 Nr. 4 VgV);
  • 133.000,- € (zuvor 137.000, €) für Liefer- und Dienstleitungsvergaben des Bundes (§ 2 Nr. 2 VgV);
  • 206.000,- € (zuvor 211.000,- €) für alle anderen Liefer- und Dienstleistungsaufgaben klassischer öffentlicher Auftraggeber (§ 2 Nr. 3 VgV);
  • 412.000,- € (zuvor 422.000,- €) für Liefer- und Dienstleistungsvergabe durch Sektoren-Auftraggeber (§ 2 Nr. 1 VgV).

Die neuen Schwellenwerte sind in einer EU-Verordnung zur Änderung der Vergabekoordinierungs- und der Sektorenrichtlinie enthalten. Sie sind am 01. Januar 2008 in Kraft getreten. Da EU-Verordnungen unmittelbar rechtsverbindlich sind, gelten die neuen Schwellenwerte ab dem genannten Zeitpunkt, auch wenn der § 2 VgV erst später entsprechend angepasst wird.

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