Größtes Infrastrukturprojekt im Ruhrgebiet - Emschergenossenschaft holt Privatunternehmen ins Boot

23.02.2007

(Hinweis der UNITRACC-Redaktion: Zu dieser Meldung hat die Emschergenossenschaft eine Stellungnahme in Form einer Pressemitteilung herausgegeben, die Sie ebenfalls im News-Bereich auf UNITRACC finden. Klicken Sie hier.) Der 51 Kilometer lange, zentrale Abwasserkanal entlang der Emscher soll in Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) gebaut, finanziert und betrieben werden. Das geht aus den gerade veröffentlichten Ausschreibungsunterlagen für den Ideenwettbewerb hervor. Der öffentliche Abwasserverband Emschergenossenschaft geht damit beim größten Infrastrukturprojekt im Ruhrgebiet völlig neue Wege, indem er Privatunternehmen ins Boot holen will.

Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) als Vertreter der privaten Wasserwirtschaft in Deutschland begrüßt diesen Schritt. „Die umfangreichen Zukunftsaufgaben der Abwasserwirtschaft können nur in Partnerschaft zwischen der öffentlichen Hand und den privaten Unternehmen gelöst werden“, sagte der Hauptgeschäftsführer des BDE Dr. Stephan Harmening in Berlin. Die Emschergenossenschaft möchte durch diese erste Ausschreibung in Erfahrung bringen, wie private Unternehmen das Projekt wirtschaftlich realisieren wollen, welche strukturellen Bedingungen dafür erforderlich sind, welche Kosten dabei entstünden und zu welchen Preisen sie bereit wären, das Projekt zu realisieren. „Mit der Ausschreibung erkennt die Emschergenossenschaft grundsätzlich an, dass das Know-How privater Unternehmen bei solchen Projekten sinnvoll ist.“ Damit nutze die Emschergenossenschaft die Vorteile des Wettbewerbs, um die beste und wirtschaftlichste Lösung zu finden, sagte Harmening.

Der vorerst unverbindliche Ideenwettbewerb ist allerdings nach Auffassung des Verbands für Privatunternehmen insofern nicht unproblematisch, als ihnen kein Schutz ihres geistigen Eigentums zugesagt wird. „Hier muss nachgebessert werden, denn ohne diese Zusage ist es für die Unternehmen sehr riskant, trotz bester Ideen doch nicht zum Zuge zu kommen.“ Dennoch: „Die nun vorgenommene behutsame Öffnung der öffentlichen Genossenschaft kann der Anfang einer langfristigen und tragfähigen Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen sein und wird von uns voll unterstützt.“ betonte Harmening.

Dieses Modell der öffentlich-privaten Partnerschaft hätte nach Überzeugung des BDE auch im Fall Hamm (Westfalen) zum Tragen kommen sollen. Dort war Anfang Februar die Abwasserbeseitigungspflicht nach langem politischen und juristischen Hin- und Her auf den öffentlichen Verband übertragen worden, ohne Private zu beteiligen. „Langfristig müssen wir zu Partnerschaften zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen kommen. Davon profitieren beide Seiten und in der Konsequenz vor allem die Bürger“, sagte Harmening.


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