Kanalgipfel 2021: Dortmunder Modell der Projektträgerschaft zur Umsetzung von Investitionen im Bereich Abwasserbeseitigung

Die Stadtentwässerung Dortmund betritt bei der Durchführung umfangreicher Maßnahmen zur Kanalsanierung neue Wege in der Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft. Der klassische Weg kommunaler Kanalnetzbetreiber ist die Erledigung sämtlicher Ingenieuraufgaben bei der Kanalsanierung durch eigenes Personal oder beauftragte Fachbüros und die öffentliche Ausschreibung der Bauaufgabe.

Der beschrittene neue Weg weicht erstmalig von diesem etablierten und bewährten Vorgehen ab. Hierbei wurden Planung und Baudurchführung gemeinsam im Rahmen eines öffentlichen Vergabeverfahrens an einen sogenannten Projektträger vergeben. Ihm obliegt neben der Erbringung der Ingenieurleistungen vollumfänglich die Bauherrenfunktion und demnach die Durchführung der Bauaufgabe in seinem Auftrag. Hierbei muss er sich bei der öffentlichen Ausschreibung und Vergabe der Bauleistung eng an die Regeln des öffentlichen Vergaberechts halten.

Nach erfolgter Realisierung von Kanalsanierungsmaßnahmen und deren Abnahme durch ihn als Bauherr bleibt er bis zum Ablauf der Gewährleistung wirtschaftlicher Eigentümer der durchgeführten Kanalsanierungen; nach 5 Jahren werden diese der Stadtentwässerung rückübertragen. Während des 5-jährigen Zeitraums können die sanierten Abwasseranlagen durch die Stadtentwässerung betrieben werden.

Demnach ist der Projektträger voll und ganz als Bauherr verantwortlich nicht nur für die fachgerechte Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Durchführung der Sanierungsmaßnahmen sondern ihm obliegt auch die Durchführung von Genehmigungsverfahren, Abstimmung mit dem Straßenbaulastträger, der Verkehrsbehörde, Anliegern sowie sämtlichen anderen sachberührten Dritten.

Ziel des beschriebenen Vorgehens ist eine Entlastung der Stadtentwässerung zur Ermöglichung anderweitigen Aufgaben und Steigerung des Investitionsvolumens ohne entsprechenden Personalaufbau unter uneingeschränkter Beibehaltung eines insgesamt wirtschaftlichen Vorgehens und Aufrechterhaltung bestehender hoher Qualitätsanforderungen und demnach Beachtung und Umsetzung der allgemein anerkannten Regeln der Technik. Kontrollen im Hinblick auf eine Prüfung von Wirtschaftlichkeit, Qualität und Einhaltung des öffentlichen Vergaberechts können durch den Auftraggeber der Projektträgerschaft, also die Stadtentwässerung, jederzeit erfolgen, sind planmäßig aber allein vorgesehen bei:

• Start eines Projektes bzw. einer Kanalsanierungsmaßnahme nach Festlegung von Ort und umfang
• Freigabe des Ergebnisses der Vorplanung und Entschiedung über die weiter zu planende Vorzugsvariante sowie hierbai auch über das Sanierungsverfahren
• Controlling der Einhaltung öffentlichen Vergaberechts
• Beteiligung bei der Abnahme
• Prüfung/Inspektion und Übergabe sanierter Bauwerke nach Ablauf der Gewährleistung

Die Vergütung des Projektträgers erfolgt für die Ingenieurleistungen gemäß HOAI und bei den Bauleistungen 1:1 entsprechend der geprüften Rechnungen der Bau- bzw. Sanierungsfirmen.

Das Projekt ist ausgelegt auf einen Zeitraum von 4 Jahren zum Abruf/Start der entsprechenden Kanalsanierungsmaßnahmen/Projekte mit einem Gesamtvolumen von 20 Mio. EUR für Planung und Bauen.

Der Projektträger für das Projekt ist die Gelsenwasser AG. Sie führt die Ingenieurleistungen gemeinsam mit dem Büro S&P Consult, Bochum (jetzt Stein-Ingenieure) durch. Die ersten Kanalsanierungsmaßnahmen werden im ersten Halbjahr 2021 begonnen. Bis dato hat sich die Projektstruktur bewährt und eine Zusammenarbeit zwischen Stadtentwässerung und Projektträger erfolgt ausgesprochen gut.

 

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