Kanalgipfel 2021: Effizientes Projektmanagement in der Kanalsanierung - Rechtssichere Gestaltung von Rahmenverträgen

07.05.2021

Die Entwässerungssysteme unserer Städte sind ein wesentlicher Bestandteil des kommunalen Anlagevermögens. Die große Zukunftsaufgabe, vor der viele Kommunen stehen, besteht in einer fundierten technischen und wirtschaftlichen Bewertung dieser langlebigen Anlagen. Der Kanalgipfel bietet eine Hilfestellung für eine detaillierte und konsistente Wertermittlung unserer Entwässerungssysteme sowie für deren Werterhalt. Dr. Marco Krenzer berichtet im September in Hannover über die rechtssichere Gestaltung von Rahmenverträgen.

Das geltende Vergaberecht eröffnet dem öffentlichen Auftraggeber die Möglichkeit einer gebündelten Beschaffung durch den Abschluss eines Rahmenvertrages anstatt zeitlich, finanziell und personell aufwendiger Einzelvergaben. Dadurch, dass nicht jeder Auftrag einzeln ausgeschrieben und vergeben werden muss, kann der Aufwand für die Vergabestellen deutlich verringert werden.

Die VOB/A lässt ausdrücklich die Vergabe von Bauleistungen in Form von Rahmenverträgen zu. Die Vergabe eines Rahmenvertrages stellt insbesondere ein geeignetes Instrument dar, um hinsichtlich des Leistungsumfangs häufig nicht genau bestimmbare Kanalsanierungsmaßnahmen zu beschaffen.

Für eine erfolgreiche Vergabe von Kanalsanierungsmaßnahmen auf der Grundlage von Rahmenverträgen und für eine erfolgreiche Vertragsabwicklung ist es erforderlich, sowohl die rechtlichen Besonderheiten dieser Vertragsform als auch die spezifischen Besonderheiten der auszuführenden Leistungen zu beachten. Damit der Vertrag nicht zu einer „Reise ins Ungewisse“ wird, gilt es, alle klärungsbedürftigen Fragen durch rechtswirksame Vertragsklauseln unter Berücksichtigung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und der neuesten Rechtsprechung praxisnah zu regeln.

Nur so können rechtliche Fallstricke vermieden und vertragliche Risiken minimiert werden. Die effektive und rechtssichere Gestaltung von Rahmenverträgen ist damit Voraussetzung für den Erfolg des Kanalsanierungsprojektes.

Der Vortrag gibt einen Überblick über die Struktur und die Gestaltungsmöglichkeiten von Rahmenverträgen zur Beschaffung von Bauleistungen – speziell Kanalsanierungsmaßnahmen – und zeigt die dabei zu beachtenden rechtlichen sowie tatsächlichen Risiken und Zusammenhänge auf.

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